Jahr 2016: Entbürokratisierung wird FPS-Schwerpunkt!

Schnell: Entrümpelung von unnötigen Normen und Verwaltungsvereinfachung muss sein.

Die Entbürokratisierung wird ein Schwerpunktthema der Freien Partei Salzburg im nächsten Jahr sein. „Unser Land erstickt geradezu unter der Last von unnötigen Normen oder auch an komplexen Verwaltungsprozessen. Damit sich Salzburg bald wieder wirtschaftlich positiver entwickeln kann, braucht es eine unverzügliche Entrümpelung“, fordert heute FPS-Landesparteiobmann Karl Schnell. Viele Betriebe würden immer häufiger unter der massiven Last von Vorschriften leiden. Aber auch im Verwaltungsbereich würden überschießende Regelungen Mitarbeiter binden, die anderorts mit Sicherheit dringend benötigt würden. „Eine Entbürokratisierung würde auf alle Fälle allen Beteiligten helfen, Kosten zu sparen“, ist Schnell überzeugt.

Seit Jahrzehnten werde über eine Entbürokratisierung in unserem Land diskutiert. „Dabei ist es aber leider nur bei der Diskussion geblieben. Die Anzahl von Gesetzen und Normen hat aber jetzt ein Ausmaß erreicht, das nicht mehr zu stemmen ist. Daher werden wir im neuen Jahr Initiativen im Landtag setzen“, kündigt Schnell an. Von der Entrümpelung würden die privaten Betriebe als auch die öffentliche Hand profitieren. „Auf beiden Seiten könnten mit Sicherheit Kosten eingespart werden. Geld, das dann anderorts eingesetzt werden kann“, so Schnell. Gerade Unternehmen müssten sich zurzeit jede Investition zweimal überlegen. Denn nicht nur die Investition kostet, sondern beispielsweise auch oft damit verbundene Genehmigungen“, so Schnell.

Von der Entbürokratisierung würden neben den Unternehmen und der Verwaltung auch andere Bereiche einen Vorteil daraus ziehen. Allein eine Reduktion bei den vielen Baunormen würde das Bauen und folglich das Wohnen für die Menschen günstiger machen und das ist wohl mehr als nötig“, sagt Schnell. Auf die hohen Baukosten wegen der Normenflut hätten kürzlich auch die Vertreter der gemeinnützigen Wohnbauträger hingewiesen. Auf alle Fälle muss jetzt gehandelt werden. „Wir werden auch eine Enquete des Landtages anregen, da sich dort die Abgeordneten mit Fachleuten beraten können, damit die Entbürokratisierung endlich in die Realität umgesetzt wird. Geredet wurde bisher viel. Nun ist die Zeit zum Handeln gekommen. Für eine ernsthafte Entbürokratisierung bedarf es einer Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition. Daher habe ich in dieser Frage bereits Kontakt mit Landesrat Schwaiger aufgenommen, um seinen positiven Reformgeist aufzunehmen“, so Schnell.