Integrations-Debatte macht unseren Menschen Angst!

 Schnell: Hätte mir Antworten von Regierung erwartet, wer Flüchtlingsflut bezahlen soll.

„Die Debatte über die Integration der Flüchtlinge in unserem Land macht den Menschen Angst“, sagte heute Klubobmann und FPS-Landesparteiobmann Karl Schnell (FPS) im Landtag.

Landtagsabgeordneter Dr. Karl Schnell

Klubobmann
LAbg Dr. Karl Schnell

Durch die Integrationsdebatte hätten sich die Landesregierungsparteien als auch die SPÖ entlarvt. „Sie wollen gar kein Asyl für die Flüchtlinge, sondern die Integration“, so Schnell. Angesichts der schon jetzt angespannten Wirtschaftslage in unserem Land sei die Diskussion über die Integration völlig inakzeptabel. „Wir haben im eigenen Land die höchste Arbeitslosigkeit und so viele Wohnungssuchende, dass wir uns in Wahrheit keine Integration großer Flüchtlingsmassen leisten können“, sagt Schnell.

Eigentlich würde sich die Bevölkerung Antworten erwarten, wie die Flüchtlingsflut überhaupt bewältigt werden könne. Stattdessen werde über die Integration gesprochen, die Unsummen an finanziellen Mitteln verschlingen werde. Jeder Integrationsvereinbarung – wie immer sie auch bezeichnet werden soll – erteile der Klubchef eine klare Absage. „In Artikel 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist schon dargelegt, welche Aufgaben und Pflichten Flüchtlinge haben“, berichtet Schnell. Daher bräuchten keine zusätzlichen Vereinbarungen getroffen werden, die im Wesentlichen dasselbe niederschreiben, was die Menschenrechtskonvention schon beinhaltet“, sagt Schnell. Die Rechte und Pflichten, die in der Konvention enthalten seien, müssten nur angewandt werden.

In Wahrheit gehe es den politischen Verantwortlichen im Land gar nicht um das Asyl. „Es geht um den Zuzug, um demographische Entwicklungen entgegen zu steuern. Statt über die Förderung unserer Familien oder effektive Investitionen zu sprechen, wird über die Beseitigung des Facharbeitermangels durch Flüchtlinge gesprochen“, zeigte sich Schnell verärgert. Durch die Integrationsdebatte werde den Menschen Sand in die Augen gestreut. „Jetzt Parallelen zur Gastarbeiterdebatte und deren Integration zu ziehen, ist völlig verfehlt“, so Schnell. Durch die Flüchtlingsflut sei unsere Sicherheit massiv gefährdet und dieser Tatsache müsse in die Augen gesehen werden. Der Klubchef warnte in diesem Zusammenhang auch vor einer neuerlichen Flüchtlingsflut aus Afrika.