Aktuelle Stunde: Flüchtlingsdebatte ist unumgänglich!

Landtagsabgeordneter Dr. Karl Schnell

Klubobmann
LAbg Dr. Karl Schnell

Schnell: Es gibt momentan kein aktuelleres Thema als die Flüchtlingsfrage.

Unter dem Titel „Flüchtlingsnotstand: Sind die innere Sicherheit und das soziale Gleichgewicht in Salzburg noch aufrechtzuerhalten?“ möchten die Landtagsabgeordneten der Freien Partei Salzburg eine Debatte über die Flüchtlingsfrage in der „Aktuellen Stunde“ des Landtages am kommenden Mittwoch führen. „Es gibt zurzeit wohl kein aktuelleres Thema und daher werden wir den Antrag für eine Diskussion zur Flüchtlingsproblematik stellen. Unser Land müsse ohne Sozialromantik die Problematik betrachten. „Wenn schon das Innenministerium in einem Geheimpapier vor dem Zusammenbruch der Sicherheit spricht, darf das Land davor nicht die Augen verschließen“, sagt Klubobmann Karl Schnell (FPS). Immerhin sei auch der soziale Friede massiv gefährdet.

Die Flüchtlingsflut werde unser Land vor unlösbare Probleme stellen, sollte nicht unverzüglich gehandelt werden. „Dass Deutschland auf kurz oder lang die Grenzen dich macht, wird wohl jedem Menschen einleuchten, der halbwegs einen Hausverstand hat“. Dann kann es nicht sein, dass Österreich weiterhin die Grenzen offen hält“, sagt Schnell. Bereits die aktuelle Lage überfordere schon jetzt sowohl Bund als auch Land. „Allein die Unterbringung zeigt deutlich die problematische Situation. Zurzeit bringen wir die Flüchtlinge beispielsweise in ehemaligen Sporthallen unter. Es wird bald auch der Tag kommen, da werden die letzten Unterbringungskapazitäten erschöpft sein und was dann? Mit der Flüchtlingsflut rollt auch eine Kostenlawine auf uns zu“, gibt Schnell zu bedenken. Die Flüchtlingskrise werde Unsummen verschlingen, für die der Steuerzahler aufkommen werde müssen.

Die öffentliche Sicherheit werde bald nicht mehr gewährleistet sein. „Die Polizei ist wegen der Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre bereits jetzt komplett überfordert. Nun ist auch immer häufiger zu lesen, dass Asylwerber unter einander Gewalttätigkeiten ausüben. Sollten jetzt noch mehr Fremde ins Land kommen, werden die ethnischen Konflikte ein nicht mehr zu bewältigendes Ausmaß erreichen“, gibt Schnell zu denken. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden auch noch andere Extreme auftreten, die die öffentliche Ordnung massiv gefährden könnten. „Es darf zum Beispiel auch nicht die Gefahr übersehen werden, die von IS-Terroristen ausgeht, die zurzeit ungehindert in unser Land einreisen können. Die Flüchtlingsflut muss gestoppt werden und das muss rasch vor Ort im Nahen Osten geschehen“, fordert Schnell mit Nachdruck.