380 kV-Leitung: Astrid Rössler legte jetzt Bauchfleck hin!

Essl: Einst beschimpfte sie den Verbund und jetzt wurde sie zum Erfüllungsgehilfen

Landtagsabgeordneter Lukas Essl

Klubobmann-Stv.
LAbg Lukas Essl

„Es ist nicht einmal ein Kniefall, den Rössler vor der Verbund-Tochtergesellschaft APG hinlegte, sondern es war ein politischer Bauchfleck. Vielmehr hat sie sich zum Erfüllungsgehilfen des Verbundes gemacht“, kommentierte FPS-Umweltsprecher LAbg. Lukas Essl in einer ersten Stellungnahme das Ja des Landes zum Bau der 380 kV-Starkstromfreileitung. Noch vor den Wahlen lehnte Rössler die Freileitung komplett ab. Kurz nach ihrer Wahl zur Landeshauptmann-Stellvertreterin kündigte sie gegenüber Medien an, dass sie rechtliche Möglichkeiten sehe, die Freileitung noch zu verhindern. „Nun kurz nach der Halbzeit in ihrem Amt genehmigt sie die Freileitung, die sie lange verteufelt hat. Nicht einmal eine notwendige Teilverkabelung hat sie verordnet. Rössler hat mit ihrem Ja zur Freileitung politisch komplett versagt. Vielmehr kommt das Ja einer umweltpolitischen Bankrotterklärung gleich“, so Essl.

Vom immer wieder versprochenen negativen UVP-Bescheid zum eingereichten Freileitungsprojekt sei jetzt leider komplett das Gegenteil geworden. „Aus einem strikten Nein zu einer Freileitung vor der Wahl wurde ein Ja. Damit hat Rössler wohl eines ihrer zentralen Wahlversprechen komplett gebrochen“, so Essl. Mit ihrem positiven Bescheid setze Rössler die Politik der Vorgängerregierung fort, der sie einst einen Kniefall vor dem Verbund vorwarf. „Jetzt ist sie selbst vor dem Verbund in die Knie gegangen. Von den vielen Versprechen, sie werde die Starkstromfreileitung verhindern, sei nur mehr heiße Luft übrig geblieben“, kritisiert Essl. Im Wahlprogramm der Grünen war schwarz auf weiß noch ein Nein zur Freileitung niedergeschrieben.

„Es stellt sich die Frage, warum Rössler plötzlich keinen Ansatz im Bereich des öffentlichen Interesses mehr fand, um die Freileitung zu verhindern. Noch im März 2013 hat Rössler Zweifel gehegt, dass bei der Freileitung ein öffentliches Interesse vorliegt, da die Leitung lediglich eine Transitleitung sei“, erinnert Essl. An dieser Tatsache hat sich nichts geändert.

Aber auch andere Bereiche, die dem öffentlichen Interesse dienen, seien wohl auf dem Altar der wirtschaftlichen Interessen von Rössler geopfert worden. „Von sozialer Verträglichkeit, Landschaftsbild oder Tourismus ist jetzt nichts mehr zu hören. Mein Resümee: Rösslers einzige bisherige ernsthafte politische Handlung, das Ja zur Freileitung, ist ein Ja zur Umweltzerstörung sowie ein Ja zur Gefährdung der Gesundheit der Menschen“, sagt Essl abschließend.