2016 darf nicht das Jahr des Beginns fürs Roadpricing sein

Schmid: Verkehrskommissarin möchte Roadpricing nun angehen – Absage an Pläne

Schmid_Gerhard_Web„2016 darf nicht das Jahr für den Start des Vorhabens zur Einführung eines europaweiten Roadpricings sein. Generell sind die Pläne von EU-Verkehrskommissarin Bulc zur Einführung einer EU-weiten Straßenmaut gänzlich abzulehnen“, sagte heute Nationalratsabgeordneter Gerhard Schmid (FPS). Die Pläne würden lediglich eine neuerliche massive Belastung für die Autofahrer darstellen. „Die Autofahrer sind schon jetzt die Melkkuh der Nation. Durch die Maut würden vor allem wieder Personen abgestraft, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und das sind bekanntlich mehrheitlich die Pendler“, so Schmid. Der Nationalratsabgeordnete kündigte einen Brief an Verkehrsminister Klug an. „Darin werde ich vom Minister fordern, dass er den Roadpricing-Plänen eine klare Absage erteilt“, sagt Schmid.

Die Vignette habe sich in unserem Land bewährt und es sei nicht einzusehen, warum eine bewährte Maßnahme einem Vereinheitlichungswahn geopfert werden soll. Mit der Einführung eines Roadpricing-Systems würde mit Sicherheit kein Lenkungseffekt erzielt werden. „Die Autolenker würden auf alle Fälle dann aufs niederrangige Straßennetz ausweichen. Jeder Kilometer, der nicht auf der Autobahn zurückgelegt werden würde, brächte finanzielle Einsparungen für den Autofahrer. Dadurch würde der Verkehr entlang unserer Bundes- und Landesstraßen enorm zunehmen und damit auch die Belastung der Anrainer entlang dieser Straßen“, gibt Nationalratsabgeordneter Schmid zu bedenken.

Das immer wieder ins Treffen geführte Argument des Verursacherprinzips für ein europaweites Roadpricing gehe auch ins Leere. „Dem Verursacherprinzip wurde schon bei der Mineralölsteuer Rechnung getragen“, erinnert Schmid. Als ganz problematisch sieht der Nationalratsabgeordnete die Tatsache, dass durch die Einführung eines Roadpricings der gläserne Mensch noch näher rücke. „Mit dem Roadpricing-System können auch Rückschlüsse auf die Lebensweise eines Menschen gezogen werden“, so Schmid. Es stelle sich auch die Frage der Kosten für die Einführung eines Systems zum Roadpricing. „Billig wird es sicher nicht und zahlen darf es wiederum der Autofahrer. Ich kann nur dafür plädieren am bewährten System unserer Vignette festzuhalten“, betont Schmid.