Innenministerium-Geheimpapier bestätigt unsere Warnungen

 Schnell: Schönreden muss jetzt ein Ende haben – Die Wahrheit ist Menschen zumutbar

Landtagsabgeordneter Dr. Karl Schnell

Klubobmann
LAbg Dr. Karl Schnell

Das Geheimpapier des Innenministeriums, das nun via Bayern an die Öffentlichkeit gelangt ist und in klaren Worten die Gefahr für unsere Sicherheit durch die Flüchtlingswelle darlegt, bestätigt nur unsere Warnungen in der Vergangenheit“, sagte heute Klubobmann Karl Schnell (FPS). Das Innenministerium sollte den Menschen endlich reinen Wein einschenken. „Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar“, sagte schon einst Ingeborg Bachmann. Anstatt den Menschen die Wahrheit zu sagen, versuche das Innenministerium noch immer die prekäre Lage schön zu reden. „Jeder, der sachlich und nüchtern den Flüchtlingszustrom betrachtet, wird erkennen, dass das plötzliche Zusammentreffen unterschiedlicher Kulturen in einem derartig großem Ausmaß massive Gefahren in sich birgt“, so Schnell. Nun würden sich auch die Einsparungen im Sicherheitsbereich rächen.

Das Geheimpapier des Ministeriums komme klar zum Schluss, wonach ein anhaltender Zustrom an Flüchtlingen eine Gefahr für die Innere Sicherheit sei. „Deutlicher geht es wohl nicht mehr und jetzt müssten bei allen Verantwortlichen endlich die Alarmglocken läuten, dass der Flüchtlingsstrom endlich gestoppt wird. Das kann natürlich nur geschehen, wenn die Ursachen rasch bekämpft werden“, unterstreicht Schnell. Das Geheimpapier zeige ebenso die Notwendigkeit des Aus für die Einsparungen im Bereich der Sicherheit. „Der Personalstand bei der Polizei muss massiv aufgestockt und das Bundesheer muss wieder tatsächlich einsatzfähig gemacht werden“, verlangt Schnell.

Bei aller humanitären Einstellung müssten die Worte aus dem Geheimpapier des Innenministeriums jeden Staatbürger zu denken geben. Von der „Gefahr interethnischer und interreligiöser Konflikte unter den Migranten“ sowie von „Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen“ sei im Papier des Innenministeriums die Rede. Aber auch von der drohenden Überforderung der Asyl- und Versorgungssysteme und von einer massiven Destabilisierung würden die Verantwortlichen im Innenministerium in ihrem Geheimpapier sprechen. „Alle im Papier angeführten Szenarien möchte mit Sicherheit kein Bürger. Daher ist unverzügliches Handeln sowohl von Seiten der Bundes- als auch Landesregierung gefragt. Die Augen vor der Realität zu schließen, bringe keinem Menschen was. Den Gutmenschen sollte das Papier auch zu denken geben, da durch ethnische Konflikte auch die Sicherheit der Asylwerber gefährdet ist. Ich erinnere nur an den Türken, der von einen Afghanen in Lehener Park niedergestochen wurde“, so Schnell.