Flüchtlingskrise zeigt: Einsparungen beim Heer waren Unsinn!

Schmid_Gerhard_WebSchmid: Bundesheer hat die Leistungsgrenze erreicht – Heer wieder fit machen!

„Das konkursreif Schröpfen unseres Bundesheeres durch die Bundesregierung war völlig falsch. Leider wurden alle unsere Warnungen in den vergangenen Jahren vor einer raschen Veränderung der Sicherheitslage in den Wind geschlagen“, stellte heute FPS-Nationalratsabgeordneter Gerhard Schmid angesichts der aktuellen Flüchtlingskrise fest. Während das Heer fast zu Tode gespart wurde, wurden zugleich gewinnorientierte Unternehmen – wie beispielsweise ORS – mit der Betreuung von Flüchtlingen beauftragt. „Das Heer verfügte flächendeckend über gut ausgestattete Küchen und ein gut ausgebildetes Personal. Das Heer hätte verpflegungstechnisch die Flüchtlingsbetreuung einst gut bewältigen können. Die Flüchtlingskrise hat gezeigt, dass künftig wieder verstärkt ins Heer investiert werden müsse“, so Schmid.

Mit der momentanen Grenzsicherung sowie mit der Hilfestellung im Bereich der Logistik habe das Heer seine Leistungsgrenze erreicht. „Die Lehre aus der gegenwärtigen Flüchtlingskrise muss sein, dass die Bundesregierung in Zukunft wieder verstärkt auf das Bundesheer setzt und nicht auf kostensteigernde externe Betreuungsorganisationen“, so der FPS- Nationalratsabgeordnete. Das momentane Festhalten des Innenministeriums an den externen Betreuungsorganisationen unterstreiche nur den schlechten Zustand unseres Bundesheeres. „Wäre das nicht der Fall, hätte die Bundesregierung mit Sicherheit – wie in der Jugoslawienkrise – voll auf das Heer gesetzt. Aber die Krise zeigt auch, dass in Österreich immer was Markantes passieren muss, bevor über die Sinnhaftigkeit von Maßnahmen nachgedacht wird“, betont Schmid.

Es stelle sich ebenso die Frage, ob Österreich angesichts des Flüchtlingsstroms überhaupt das Dublin III-Abkommen vollziehen könne. „Es mangelt ja nicht nur an Soldaten, sondern auch an Polizisten“, so Schmid. Auf alle Fälle müsse bald wieder sichergestellt werden, dass Dublin III wieder in der Realität umgesetzt werde. „Das außer Kraft setzen des Abkommens wie von den Grünen im Parlament beantragt, das aber zum Glück abgelehnt wurde, kommt für uns nicht in Betracht. Es dürfe die künftige enorme Bedeutung des Bundesheeres nicht übersehen werden. „Meldungen, wonach sich unter den Flüchtlingen auch IS-Terroristen befinden, dürfen nicht ignoriert werden“, so Schmid. Neben dem Aspekt der Bedeutung des Heeres in Zusammenhang mit der Flüchtlingswelle müsse die Bundesregierung auch die baldige Abschiebung von Wirtschaftsflüchtlingen nicht außer Acht lassen.