Debatte für neues Europark-Gutachten jetzt im Landtag!

Essl: Unser Antrag für neues Gutachten wird verhandelt – CIMA-Gutachten verwerfen!

Eine Debatte für die Erstellung eines neuen Gutachtens zur Erweiterung des Europarks findet am kommenden Mittwoch auf Antrag der Landtagsabgeordneten der FPS im Landtagsausschuss statt. „Wir verlangen, dass ein neues Gutachten gemacht wird, da das CIMA-Gutachten, das das Nein zum Ausbau des Europarks zur Folge hatte, seinen Namen als Gutachten gar nicht verdient. Darüber hinaus kommt das Gutachten des deutschen Instituts „ecostra“ zum Schluss, dass die Behauptungen und die Ergebnisse des CIMA-Papiers völlig falsch sind“, begründet FPS-Landtagsabgeordneter Lukas Essl die Forderung nach einem neuen Gutachten. Der Europark sei als Wirtschaftsfaktor für unsere Region viel zu wichtig, um womöglich als Spielball für politische Interessen herhalten zu müssen.

Die eingereichte Erweiterung der Verkaufsflächen im Europark in Salzburg müsse auf alle Fälle unter Zugrundelegung eines neuen objektiven raumordnungsfachlichen Gutachtens neu beurteilt werden. „Generell ist die pauschale Ablehnung von unzähligen Raumordnungsansuchen – darunter auch die des Europarks – in diesem Jahr mehr als zu hinterfragen“, sagt der FPS-Landtagsabgeordnete. In der Frage des Europarks wurde auch noch ein Gutachten herangezogen, das nicht einmal den Namen „Gutachten“ tragen dürfe. Vielmehr müsste das CIMA-Gutachten als Telefonumfrage bezeichnet werden. „Und eine Telefonumfrage darf wohl nicht Grundlage einer derart wichtigen Entscheidung in einer so wichtigen rechtlichen Frage sein“, sagt Essl. Schon allein diese Tatsache rechtfertige die Erstellung eines neuen Gutachtens.

Abgesehen von der Frage des Gutachtens sei der Europark enorm wichtig für den Salzburger Wirtschaftsstandort. „Auch aus diesem Grund darf die Erweiterung des Europarks unter Beiziehung einer recht unglaubwürdigen Untersuchung nicht leichtfertig abgelehnt werden. Allein das Faktum, das viele Menschen aus dem benachbarten Bayern nur wegen des Europarks nach Salzburg kommen, zeigt die Bedeutung des Einkaufzentrums“, sagt Essl. Aber auch aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen sei es unverständlich, dass die Salzburger Landesregierung ein ausgereiftes Projekt eines erfolgreichen Unternehmens, das 300 zusätzliche Arbeitsplätze garantiert, durch ein fadenscheiniges Gutachten der CIMA Beratung & Management GmbH abgelehnt habe. „Es liegt auch die Vermutung nahe, dass Raumordnungsreferentin Rössler sich mit der Ablehnung des Erweiterungsprojekts nur politisch profilieren wollte“ so der FPS-Abgeordnete.