City-Maut in Salzburg wurde Absage erteilt

FPS-Steiner: Wir haben von Anfang an gegen die Pendlermaut gekämpft

LAbg Markus SteinerDie Stadt plante, mit einer Citymaut die Stadt autofrei zu bekommen. Um 700 Euro jährlich sollte mittels Vignette die Zufahrt in die Stadt erlaubt sein, andere Autos müssten draußen bleiben. „Das ist nicht rechtskonform“, sagte FPS-Landtagsabgeordneter Markus Steiner schon im Frühjahr. Prüfungen ergaben nun: Die Maut wird nicht kommen. Autofahrer können also aufatmen. Stark dafür eingesetzt, die finanzielle Zusatzbelastung für Pendler zu verhindern, hat sich die FPS. „Wir haben mittels Antrag die Landesregierung aufgefordert, die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Salzburg auf ihren Einklang mit dem Salzburger Parkgebührengesetz und weiteren maßgeblichen Rechtsvorschriften zu prüfen und bei künftigen Verkehrsgipfeln alle Landtagsparteien einzuladen.“ Durch den Antrag der FPS und der Prüfung des Landtags wurde festgestellt, dass die geplante Parkreform in der Stadt nicht zumutbar ist. „Eine Verkäuferin, die ohnehin schon über ein schlechtes Einkommen verfügt, hätte so mehr als 5 Prozent des Durchschnittseinkommens abtreten müssen, nur um zur Arbeit zu kommen – Parkplätze ausgenommen“, kritisiert Steiner die Vorgehensweise der Stadt im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern. „Wir als FPS haben uns von Anfang an gegen die geplante Pendlermaut stark gemacht und nun durchgesetzt, dass die Parkplatz-Thematik in der Stadt neu durchdacht wird“, freut sich Markus Steiner über den Erfolg, den die FPS durch den Antrag für die Autofahrer, die täglich in die Stadt müssen, verbuchen kann.