Debatte über Obergrenze an Flüchtlingen bestätigt Hilflosigkeit der Politik.

Die FPS – Liste Dr. Karl Schnell hat in Salzburg bereits zu Beginn der Flüchtlingsproblematik im Salzburger Landtag zwei Anträge gestellt: die Grenzsicherung zu gewährleisten und einenAufnahmestopp für Flüchtlinge zu beschließen.

Alle anderen im Salzburger Landtag vertretenen Parteien, Haslauers ÖVP, SPÖ, Grüne und Team Stronach haben gegen die Anträge der Freien Partei Salzburg gestimmt. „Große Ankündigungen nichts dahinter. Offensichtlich erkennt Haslauer, dass meine Forderungen, die richtigen Forderungen für unser Land sind“, erklärte heute Dr. Karl Schnell.

Schnell / Steiner: Freie Partei Salzburg (FPS) hat als einzige Partei die Grenzsicherung, sowie Schließung der Grenzen im Landtag gefordert

Salzburg, am 05.01.2016/ms – In der aktuellen Debatte rund um eine mögliche Obergrenze an Flüchtlingen meldeten sich nun auch FPS-Landesparteichef KO LAbg. Dr. Karl Schnell und LAbg. Markus Steiner zu Wort: „Wir haben bereits zu Beginn der Flüchtlingsproblematik im Salzburger Landtag zwei Anträge gestellt: die Grenzsicherung zu gewährleisten und einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge zu beschließen. Alle anderen im Salzburger Landtag vertretenen Parteien, ÖVP, SPÖ, Grüne und Team Stronach haben gegen unsere Anträge gestimmt. Jetzt ist diese Entwicklung genau so eingetroffen, wie wir sie vorausgesagt und wovor wir gewarnt haben. Haslauer erkennt plötzlich, dass die FPS-Forderungen die richtigen Forderungen für unser Land sind.“

Schnell und Steiner zur aktuellen Flüchtlingssituation

Schnell / Steiner: Freie Partei Salzburg (FPS) hat als einzige Partei die Grenzsicherung, sowie Schließung der Grenzen im Landtag gefordert

Dr. Karl Schnell, Klubobmann im Salzburger Landtag, erwähnt in diesem Zusammenhang immer wieder, dass die Anträge der FPS aus Verantwortung gegenüber unserem Land, unserer Bevölkerung und vor allem gegenüber unseren Kindern und den zukünftigen Generationen im Landtag gestellt wurden. „Schon damals hätte man das erkennen müssen, was hier gespielt wird. Da waren wir die einzigen. Die Lösung kann aber nicht darin bestehen, alle Menschen, die auf der Flucht sind, in Salzburg und in Österreich aufzunehmen“, ergänzt Dr. Karl Schnell und verankert, dass die Obergrenze in diesem Land bereits schon lange erreicht sei.

LAbg. Steiner bekräftigt die Forderungen des Klubobmannes und ergänzt in diesem Zusammenhang: „Wir sind gerne bereit, unseren Teil für Flüchtlinge beizusteuern, wenn dieses weltweite Problem auch weltweit gelöst wird und zwar in den Herkunftsländern der Flüchtlinge. Was wir jetzt erleben, ist ein Versagen der Politik, denn jene Herrschaften, die sich jetzt groß zu Wort melden, haben bereits unseren Rechtsstaat außer Kraft gesetzt und so die eigene Bevölkerung massiv gefährdet.“

Schnell, als auch Steiner verankerten deutlich, dass solange Obama, Merkel und Co. nicht gewillt seien, dieses Problem langfristig in den Herkunftsländern zu lösen, Salzburg nicht bereit sei, den Sündenbock für alle diese Probleme zu spielen. „Wenn man in der Lage ist, tausende Soldaten und Kriegsmaterial in diese Länder zu bringen, um dort Menschen zu bombardieren, müsste man auch in der Lage sein, Unterkünfte und Infrastruktur in jenen Gebieten zu errichten, von wo die Flüchtlingsströme ihren Ausgang nehmen“, betonte KO LAbg. Dr. Karl Schnell und LAbg. Steiner.

Beide merkten zum Abschluss noch an: „Dieses Problem war bereits vor Jahren erkennbar und wir haben immer davor gewarnt, aber offensichtlich wurde es von den Verantwortlichen in Österreich und den mächtigsten Weltpolitikern ignoriert. Wir sehen es als unsere Pflicht an, Hilfe für die betroffenen Menschen in deren Heimatländern zu leisten und die Gefahren für unsere Bevölkerung in unserem Land nicht aus den Augen zu verlieren.“ Haslauers Ankündigungen sehen beide als zu spät an.