Kurz gefährdet Neutralität Österreichs

Kurz gefährdet bereits Österreichische Neutralität Schnell: Das Bekenntnis von Kurz in Brüssel zu einer gemeinsamen militärischen Zusammenarbeit auf EU-Ebene ist der erste Schritt zum EU-Heer und Neutralitätsverlust Nun ist es also fixiert. Österreich und 22 andere EU-Staaten haben sich zu einer weitgehenden militärischen Zusammenarbeit verpflichtet. In Brüssel unterschrieben heute Außen- und Verteidigungsminister der Länder ein… [weiterlesen]

Dichtung und Wahrheit: 600.000 Euro für Transitflüchtlinge im Landesbudget für 2018 vorgesorgt

LAbg Markus Steiner

Dichtung und Wahrheit: 600.000 Euro für Transitflüchtlinge im Landesbudget für 2018 vorgesorgt FPS-Steiner: Diese Willkommenspolitik ist gescheitert und belastet nur unser Landesbudget Einem Bericht in einem Salzburger Medium berichtete Landesrätin Berthold, dass im zweiten Halbjahr 2017 insgesamt 280 Flüchtlingsquartiere eingespart werden konnten. So sei beispielsweise das umstrittene Quartier in der Faberstraße im Andräviertel geschlossen worden…. [weiterlesen]

Jugendverein Akzente hat sich Flüchtlingen verschrieben

LAbg Markus Steiner

Jugendverein Akzente hat sich Flüchtlingen verschrieben FPS-Steiner: Jugendarbeit rückt in den Hintergrund 1,3 Millionen Euro erhält der Jugendverein Akzente an Landesförderungen. Zusätzlich erhielt der Verein Akzente 200.000 Euro, um Kosten für Dolmetscher abzudecken. „Der Jugendverein Akzente kommt seiner ursprünglichen Aufgabe, nämlich der Jugendarbeit, nicht mehr nach“, kritisiert FPS-Landtagsabgeordneter Markus Steiner. Vielmehr sieht er, dass der… [weiterlesen]

Nein zu Doppelbudgets

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Nein zu Doppelbudgets Schnell: Zahlenwerk aus dem Jahr 2016 stimmt nicht überein mit den realen Verhältnissen Die schwarz-grün-violette Landesregierung erstellte im Sommer 2016 ein Doppelbudget für die Jahre 2017 und 2018. Morgen, Mittwoch, wird im Finanzausschuss des Salzburger Landtages der zweite Teil dieses Doppelbudgets für das Jahr 2018 diskutiert. Die FPS hat immer davor gewarnt,… [weiterlesen]

FPS erneut erfolgreich mit Antrag auf Aufstockung der Polizei

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FPS erneut erfolgreich mit Antrag auf Aufstockung der Polizei Markus Steiner: Die Aufstockung der Polizei ist unumgänglich In der heutigen Landtagssitzung forderte die FPS eine massive Aufstockung der Polizei in Österreich, insbesonders im Land Salzburg. In der Landtagssitzung einigten sich alle 5 Parteien im Salzburger Landtag darauf, dass weiterhin eine Aufstockung im Land Salzburg von… [weiterlesen]