Salzburger Bettelverbot neu: Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes nicht nachvollziehbar

FPS Liste Dr. Karl Schnell Stadt Salzburg

Salzburger Bettelverbot neu: Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes nicht nachvollziehbar FPS-Sitter: Bettelverbot gehört weiter ausgedehnt, nicht eingeschränkt Am Montag wird im Stadtsenat über die Novellierung des Bettelverbotes abgestimmt. Nachdem der Verfassungsgerichtshof das Bettelverbot kippte, soll nun das stille Betteln vor der Dreifaltigkeitskirche und der Franziskanergasse erlaubt sein. Außerdem wird die Bettelverbotszeit gelockert: Anstatt wie bisher zwischen 8… [weiterlesen]

City-Maut in Salzburg wurde Absage erteilt

LAbg Markus Steiner

City-Maut in Salzburg wurde Absage erteilt FPS-Steiner: Wir haben von Anfang an gegen die Pendlermaut gekämpft Die Stadt plante, mit einer Citymaut die Stadt autofrei zu bekommen. Um 700 Euro jährlich sollte mittels Vignette die Zufahrt in die Stadt erlaubt sein, andere Autos müssten draußen bleiben. „Das ist nicht rechtskonform“, sagte FPS-Landtagsabgeordneter Markus Steiner schon… [weiterlesen]

FLÖ–Widmann: Grenzschutz & harte Justiz statt ÖVP Wahlkampfgags

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FLÖ–Widmann: Grenzschutz & harte Justiz statt ÖVP Wahlkampfgags Sicherheitsrat ist weitere Showeinlage ohne Taten „Österreich braucht umgehend eine eigene Grenzschutztruppe und eine härtere Gangart der Justiz gegen straffällige Ausländer. Das Einberufen des nationalen Sicherheitsrates ohne Maßnahmen ist doch nur ein weiterer ÖVP Wahlkampfgag um von den selbst mitverursachten schweren Integrations- und Sicherheitsdefiziten abzulenken“, erklärte der… [weiterlesen]

FLÖ stellt die Steiermark-Kandidaten für die Nationalratswahl vor

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FLÖ stellt die Steiermark-Kandidaten für die Nationalratswahl vor Martina Schenk: Wir machen Politik von Bürgern für Bürger Die FLÖ tritt am 15. Oktober 2017 bundesweit bei der Nationalratswahl an. Seit 1945 trat keine Salzburger Partei mehr österreichweit bei Wahlen an. Dr. Karl Schnell will mit seinen Mitstreitern Politik für die Bevölkerung machen. Am heutigen Montag… [weiterlesen]

Annahme der FLÖ-Kandidatenliste für NR-Wahl in Kärnten verweigert

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Annahme der FLÖ-Kandidatenliste für NR-Wahl in Kärnten verweigert Karl Schnell: Landeswahlbehörde zwang uns zur Änderung der Listenbezeichnung in Kärnten Klubobmann Dr. Karl Schnell gibt bekannt: „Die Landeswahlbehörde Kärnten verweigert der Freien Liste Österreich die Annahme eines völlig gesetzeskonformen Landeswahlvorschlages (§ 43 Absatz 1 Nationalratswahlordnung) und nötigt sie zur Abgabe einer Listenbezeichnung, die von der in… [weiterlesen]