NEOS spielen bei SBG-Spendenaffäre dubiose Rolle

AUT, Haussitzung des Salzburger Landtags

NEOS spielen bei SBG-Spendenaffäre dubiose Rolle FPS-Steiner: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen Wie Medien in den letzten Tagen berichteten, werden die NEOS nach Offenlegung der SBG-Spenderliste ebenso immer wieder genannt. Noch vor Wochen forderte NEOS-Chef Schellhorn nach Aufdeckung durch die FPS/SPÖ-Opposition den Rücktritt Hans Mayrs. „Die NEOS sind offensichtlich voll mitten… [weiterlesen]

Salzburger Landesregierung durch die Causa Mayr nicht mehr stabil

Salzburger Landesregierung durch die Causa Mayr nicht mehr stabil Steiner: Regierungskrise blockiert die politische Arbeit im Landtag Nach dem Rücktritt von Landesrat Hans Mayr herrscht Stillstand in den Ressorts Verkehr und Wohnen. Die beschlossene Einrichtung des Arbeitskreises zum Thema „bezahlbares Wohnen“ muss um einige Wochen verschoben werden. Gerade bei diesem wichtigen Thema ist eine Verschiebung… [weiterlesen]

Parteien- und Klubförderung im zweiten Anlauf endlich auf gerechte Beine gestellt

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Parteien- und Klubförderung im zweiten Anlauf endlich auf gerechte Beine gestellt Steiner: FPS hat sich immer für einen fairen Umgang mit Steuergeld eingesetzt Bereits im Vorjahr wollte der Salzburger Landtag das Parteienförderungsgesetz ändern, um dem Steuerzahler Geld zu sparen. Durch den Einspruch zweier Parteien war diese Änderung leider nicht möglich. Ein Jahr später wird nun… [weiterlesen]

Veröffentlichung der Spenden der Liste Hans Mayr wichtiger denn je

AUT, Haussitzung des Salzburger Landtags

Veröffentlichung der Spenden der Liste Hans Mayr wichtiger denn je  FPS-Steiner: Veröffentlichung der Parteifinanzen ist mit Sicherheit nicht obsolet Wie in den Medien heute Mittag berichtet wurde, würde der Landeshauptmann die Veröffentlichung der Parteifinanzen der Hans Mayr Partei als obsolet ansehen. Dies stößt der FPS sauer auf. „Es kommt überhaupt nicht in Frage, dass jetzt… [weiterlesen]

Rücktritt von Landesrat Mayr war bereits überfällig

Rücktritt von Landesrat Mayr war bereits überfällig  FPS-Steiner: Trotz Rücktritt fordere ich am 17. Jänner eine lückenlose Aufklärung „Der Rücktritt von Landesrat Mayr war bereits seit geraumer Zeit überfällig. Er hat mit seinem Verhalten der gesamten Politik geschadet“, kommentierte heute FPS-Abgeordneter Markus Steiner den Rücktritt Mayrs direkt nach der Pressekonferenz. Diese Intransparenz der Parteienfinanzierung der Liste… [weiterlesen]